Streiflichter der Woche

  Warum die SPD nicht liefern kann Was die SPD auch an Themen aufgreift, sie springt zu kurz. Warum ist das so? Die altehrwürdige Partei war in den letzten 20 Jahren 7 Jahre lang die führende Partei der Bundesregierung, 15 Jahre an der Regierung beteiligt, stellte 9 von 16 Regierungschefs in den Bundesländern und war…

Die Doppelmoral der SPD bei Großverdienern

Auch als Unternehmer bekommt man Sodbrennen, wenn man von 3.000 Euro Tagesrente für den gescheiterten VW-Chef Winterkorn liest oder der Millionenabfindung für eine SPD-Frau nach nur 13 Monaten Tätigkeit beim gleichen Konzern. Hinzu kommt noch Ihre Lebensrente. Aber fast alle Großkonzerne, die ja von den Gewerkschaften mitbestimmt sind, haben sich bezüglich Managergehältern, Boni oder Renten…

Fragezeichen zum Wahlkampf ???

DIE GRÜNEN: Die eher brave Katrin Göring-Eckardt und der redselige Cem Özdemir haben ein Mitgliedermandat für einen eher gemäßigten Linkskurs erhalten. Trotzdem werden Koalitionsperspektiven mit der Union einschließlich Seehofer mühsam werden. Vielleicht werden die Liberalen noch zusätzlich gebraucht. Die Basis der Grünen wird dabei kräftig mitreden und die altbekannten Flügelkämpfe befeuern. Die LINKE: Sind geschlossener…

Der Martin –

der Mann der sozialen Merkwürdigkeiten Gerechter soll es zugehen in diesem, unserem Lande. Da könnte man trefflich über konkrete Vorschläge reden. Besser noch wäre, anhand konkreter Tatsachen zu diskutieren. Beispiel VW. Das ist doch ein Musterbeispiel an realer linker Wirtschaftspolitik, Mitbestimmung vom Feinsten, Betriebsräte in jedem Werk und jedem Land, darüber ein Gesamtbetriebsrat. Dazu eine…

Der große Schwindel mit den Wahlversprechen

Die Beitragszahler der Sozialkassen werden die Dummen sein Bei der letzten Wahl wurde der Trick erfolgreich eingeübt. Die Mütterrente und die Rente mit 63 waren sogenannte Wahlgeschenke, die weder vom Bund noch von den Ländern bezahlt werden mussten. (Der Taschenspielertrick mit Seehofers Ausländermaut funktioniert in der Theorie ebenso, da sollten – zumindest am Anfang –…

Koalitionen und politische Farbenspiele

In Deutschland wird alles bunt. Parks mit Krokussen, die Frühlingskleidung und die Koalitionen. Damit Sie nicht die Übersicht verlieren, hier die wichtigsten Spielarten: Union und SPD: Schwarz-Rot oder Groko, die große Koalition, wobei dieser Name sich auf frühere Wahlergebnisse bezieht . Wann diese Bezeichnung wieder gerechtfertigt ist, weiß niemand. Union und FDP: die Farbkombination entspricht…

Der Parteienspiegel

Alle zurück auf Los Kurz vor Landtagswahlen über Parteien zu schreiben, ist riskant. Man kennt zwar die Prognosen, aber oft weichen die Ergebnisse doch ab. Trotzdem, wir wagen es, denn hinterher können alle klüger sein. Wir fangen mal bei den Kleinen an. FDP: Ja, die Wähler, ganz besonders deren harter liberaler Kern vermissen sie. Westerwelle…

Arme SPD

Wahlschlappen, Identitätskrise und man schämt sich der Agenda-Erfolge Da macht doch der Vorsitzende Sigmar Gabriel als respektierter Wirtschaftsminister alles richtig. Er kann es mit Arbeitgebern und Gewerkschaftern. Seine Partei stellt mit Frank Walter Steinmeier einen in aller Welt anerkannten Außenminister und die anderen Minister sind wenigstens nicht schlechter als ihre Vorgänger. Er hält die Parteiflügel…

Böller und Miniröcke

Klar, Frau Merkel muss nach dem „gesunden Volksempfinden“ wohl Schuld sein, dass so viele Migrantenkinder, Flüchtlinge und Zuwanderer sich am Silvesterabend wie unsere Fußball-Rowdies und Trunkenbolde benahmen. Sie schossen Böller in die Menge, grölten und machten Mädels primitiv an. Schuldlos fühlt sich dagegen der Nordrhein-westfälische Innenminister Jäger (SPD) daran, dass rund um den Kölner Dom…

Devil Sisters

Nahles & Fahimi üben den Rückfall in vergangene Zeiten So altmodisch sie aussehen, so altmodisch denken sie auch, die Vorkämpferinnen des Rückschritts. Arbeitsministerin Andrea Nahles, Berufspolitikerin mit 20 Semestern Studium und SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi, studierte und ausgebildete Gewerkschaftssekretärin arbeiten gemeinsam nach dem Motto „Vorwärts, wir gehen zurück“. Das von Nahles erschaffene Bürokratiemonster „Mindestlohn“ gibt beiden…

Wo der Teufel regiert

Thüringens neue Regierung – wer ist Koch, wer Kellner? Verteufelt wurde die neue Regierungskoalition in Thüringen schon lange bevor sie zustande kam. Drei frühere Stasi-Spitzel im Landesparlament und die SED-Vergangenheit der Partei DIE LINKE, das waren die Reizthemen. Die Empörung der SED-Opfer ist verständlich. Die Partei konterte, wegen der Vergangenheit habe und werde man sich…

Vom Nutzen der AfD und der Dummheit vorlauter Kritiker

Warum wird ein neues politisches Angebot gleich so heftig diffamiert?   Auch wenn man kein AfD-Sympathisant ist, die folgenden Fakten geben zu denken: Der AfD ist es gelungen, NPD-Protestwähler, aus dem Osten Deutschlands zur Stimmabgabe für eine demokratische Partei zu motivieren und die NPD aus den drei Länderparlamenten heraus zu halten. Zur Klarheit, wir sprechen…