Warum manche sich verirrt haben

puzzle-news

Bundeskanzler Gerhard Schröder sah rot, Angela Merkel kassierte die Erfolgsprämie

Erinnern wir uns mal zurück in das Jahr 2001. Die Zahl der Arbeitslosen betrug über 4 Millionen, die Deutschen nannten die Arbeitslosigkeit als ihre Hauptsorge. Schröder setzte zum Erhalt unseres Wirtschafts- und Sozialsystems auf die „Agenda 2010“, ein radikales Reformprogramm. Er hat es mutig durchgeboxt und sein Amt verloren. Nachfolgerin Angela Merkel hat die Reformen nicht angetastet und von den positiven Folgen für den Arbeitsmarkt profitiert. Aber die SPD kam als Oppositionspartei nicht mehr in die Gänge. Ihre Politiker, vor allem vom linken Flügel wurden zu Dauerkritikern der Agenda. Während Frau Merkel jeden Monat ihre Beschäftigungsrekorde feiern konnte, schmollten die SPD-ler und gaben ihren Unmut preis. Im Chor mit den Linken wurde schnell eine gemeinsame Kritik daran laut, dass bei Beschäftigungsverweigerern und Faulenzern Sanktionen griffen, Kürzung von Bezügen und Zuschüssen. Das dürfe nicht sein, die armen Abkassierer  hätten doch auch ein Recht auf ein anständiges Leben. Jetzt hat Frau Nahles als SPD-Vorsitzende die Parole ausgegeben, das ganze System Hartz 4 müsse weg und die Partei- Linken ergänzen, die Sanktionen bei Leistungsverweigerern gehörten abgeschafft. Dann wäre endgültig der Fleißige und Arbeitende der Dumme.


Liebe Frau Nahles,

damit geben Sie endgültig ihre frühere Stammklientel preis. Die Sozial-Leistungsempfänger werden aber nicht zur SPD zurückkommen, bei den LINKEN können sie echte Nestwärme bekommen. 12 Jahre lang hat Frau Merkel ohne großes Dazutun die Erfolge im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit auf ihrem Konto gutschreiben können. Das  hat die SPD der Kanzlerin geschenkt. Ich habe nie verstanden, wie man schmerzhaft durchgesetzte Reformen nicht für sich selbst nutzt, auf die Reformen selbst permanent schimpft und verspricht, sie wieder zurück zu drehen. Wenn die halbe Partei nur missmutig zu den eigenen Reformen steht, die andere Hälfte sie ablehnt, wer soll dann für diese Partei seine Stimme abgeben?


Gegen den „Schwarzen Block“

wird mal durchgegriffen. Marodierende und mordlüsterne Banden sind beim G20-Gipfel in Hamburg durch die Stadt gezogen. Straßenzüge wurden verwüstet, Geschäfte geplündert, Flaschen und Steine auf Polizisten geworfen, Verletzungen, ja der Tod von Einsatzkräften in Kauf genommen. Bei früheren Angriffen verliefen viele Ermittlungen im Sand. Jetzt aber scheint die Justiz aufgewacht zu sein. Die Staatsanwaltschaften in Europa kooperieren, Fahndungsbilder wurden öffentlich gemacht und identifizierte Kämpfer namentlich benannt. 1619 Strafverfahren wurden eröffnet, bisher 43 Urteile gesprochen. Bilanz: 30 Urteile mit Bewährungsstrafen, dazu Haftstrafen von 16 bis 39 Monaten. Die Täter stammen überwiegend aus Hamburg, aber auch aus Italien, Frankreich, Ungarn, Polen, Tschechien, Spanien, Serbien, Österreich und Senegal. Freisprüche gab es bisher nicht. Mein Fazit: die Justiz ist engagierter als bisher. Aber die Täter sind raffinierter geworden. So erzählte mir ein Beobachter, dass man von den Dächern in Vermummung und Kampfdress Steine und Brandsätze auf die Polizisten geworfen hätte. Als die Einsatzkräfte dann zum Sturm auf die Häuser ansetzte, waren die Terroristen in dunklen Anzügen aus den Häusern gekommen und hatten sich bei der Polizei über die bösen Typen auf den Dächern beschwert. „Terrorismus by Chamäleon“ heißt wohl die neue Masche…

 

Günter Morsbach

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s