Bereit zum abnippeln, liebe alte SPD?

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Nichts gut, aber alles falsch gemacht

Sie ist die älteste deutsche Partei, 2013 feierte sie ihr 150-jähriges Jubiläum. Und heute? Sie ist ausgelaugt, zerrissen und zerschlissen, beseelt vom No-Future-Feeling.

Schauen wir doch nur mal auf die Wortmeldungen der letzten Tage, mit denen man Mitglieder, Fans und Amtsträger motivieren wollte.

Olaf Scholz, stellvertretender Parteichef und Bundesfinanzminister, wollte den Koalitionsvertrag rechts überholen und die Rentengarantie statt bis 2030 auf bis 2040 ausdehnen. Warum? Scholz weiß, dass eine längere und flexibel endende Lebensarbeitszeit unumstößlich ist. Das ist mit der SPD nicht zu machen und hätte innerparteilich neue Verwerfungen zur Folge. Da sitzen den Genossen die tiefroten LINKEN im Nacken. Jetzt füllt man die Deckungslücken mit Steuerzuschüssen, was unausweichlich zu Steuererhöhungen führen wird. SPD-Denke: bei den Besserverdienenden ist noch Luft. Aber auch da gibt es Grenzen. Die schwarz-rote Regierung hat eine teure und hochkarätige Kommission eingesetzt, die Lösungsvorschläge für ein tragbares Rentenkonzept ausarbeiten soll. Da wird mit Sicherheit die längere Lebensarbeitszeit drinstehen. Das meint die SPD: alles lieber schon heute ignorieren.

Andrea Nahles fabuliert von kräftigen Lohnerhöhungen. Super-Erkenntnis, da merkt man, dass sie noch nie außerhalb der Politik gearbeitet hat. Ich wünsche mir, dass mal ein Unternehmer Frau Nahles zu einer Preisverhandlung zu einem Großkunden mitnimmt, sozusagen als Nachhilfe in Sachen Marktwirtschaft.

Zur Stabilisierung der Rente muss der dümmste Rentenbeschluss (auf Initiative der SPD) weg, die Rente mit 63. Ganze 1,3 Milliarden im Monat kostet dieser Unfug. (Nebenbei: noch dümmer ist nur die Union mit der Mütterrente, die sie als Ausgleich durchgesetzt hat.) Skrupellos haben die schwarz-roten Parteien die Rentenkasse ausgebeutet und das Zukunftsrisiko den Jungen untergeschoben. Mit der jungen Generation hat die SPD damit  gebrochen. Arme Kinder!

Wohnungsmangel: Darüber demnächst mehr, das würde heute den Rahmen sprengen. Nur soviel: Statt mehr Markt will die SPD lieber mehr Staat. Auf die missglückte Mietbremse hat man noch einen mit der verschärften Mietbremse draufgesetzt. Es hat doch die DDR schon gezeigt, wie das läuft. Plattenbauten auf der einen Seite, verfallende Altstädte auf der anderen Seite. Nichts dazugelernt!

Dann ganz aktuell, der Fall Hans-Georg Maaßen. Der Mann hat sich mit einem doofen  BILD-Interview disqualifiziert. Die SPD hat seine Entlassung gefordert und mit  Koalitionsbruch gedroht. Ganz tolle Action! Als Kompromiss hat der Mann ca. 3000,- Euro  monatliche Gehaltserhöhung bekommen plus Pensionssteigerung. Ein bisheriger Staatssekretär wird dafür in den vorzeitigen Ruhestand geschickt, er darf im Park spazieren gehen und lebt von den Steuerzahlungen der arbeitenden Bevölkerung. Ein dreifach Hoch der Parteiführung! Aber wie will man mit so einem Mist Wähler zurück gewinnen?

Täglich fordert irgend ein SPD-Promi, die SPD solle aus der Koalition aussteigen. Habe ich es falsch in Erinnerung, dass es da doch einen Vertrag gibt? Verträge sind zum einhalten da, das wissen wir doch von der Telekom oder dem Energieversorger. Vertragsbruch ist ein Delikt, da sollte eine Partei eigentlich Vorbild sein.

Andrea Nahles wird den Niedergang der Sozialdemokratie nicht aufhalten können. Sie ist nur eine Zwischenlösung. Die SPD war immer dann gut, wenn sie eine echte Persönlichkeit an der Spitze hatte, wie Willy Brandt, Helmut Schmidt oder Gerhard Schröder. Wer könnte da nachfolgen? Generalsekretär Lars Klingbeil wäre mein Favorit, klug, klar, fair und sympathisch.

Die SPD ist unvergesslicher Teil des Aufstiegs der Bundesrepublik. In Frankreich, Italien und Griechenland z.B. ist die Sozialistische/Sozialdemokratische Partei untergegangen. Aus heutiger Sicht ist die SPD zumindest Untergangs-Kandidat. Schade eigentlich, man hat sich so schön an sie gewöhnt.

 

Bild: (c) UNICUM.de

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