Ein Glücksbringer soll es werden

Es läuft ganz gut für die neue Koalition, wenn man hinter die Kulissen schaut

Krise in den Koalitions-Sondierungen? Nein, die vier Parteien wollen ihren Anhängern nur zeigen: Wir kämpfen hart für unsere Positionen. Da gehört auch mal ein Streit zu der Inszenierung. Die Leute sollen ja nicht vor den Fernsehern einschlafen. Der Minicrash letzte Woche war nichts anderes als der Pausengong auf dem Schulhof. Von Insidern hörten wir, dass man sich schon viel näher gekommen sei, sowohl thematisch als auch menschlich. Ganz natürlich und normal wollen die Grünen beim Klimaschutz und dem Familiennachzug punkten, die FDP den Soli abschaffen, die CSU die magische Obergrenze unterbringen und die CDU auch irgendwas erreichen. Alle werden ihre Stellungen erst zum Schluss und mit Trommelwirbel räumen.

In der Talkshow von Markus Lanz nannte FDP-Chef Christian Lindner den gefürchteten Grünen-Unterhändler Jürgen Trittin einen „völlig respektablen Mann, der nur das Falsche will“. (Ist doch was). Außerdem gebrauchte Lindner statt des bisherigen Titels „Jamaika“ lieber das Wort „Kleeblatt-Koalition“. Er meint damit wohl das Glück bringende vierblättrige Kleeblatt als Symbol der vier Koalitions-Parteien.

Im Gegensatz zur abgewählten Großen Koalition sucht man im Verhandlerkreis keine Einheitssoße, sondern einen Verbund aus Mosaiksteinen mit Ecken und Kanten. Ist es eigentlich ein Zufall, dass der wirtschaftsliberale Realo Robert Habeck, Vizeregierungschef der Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein, in den Medien viel stärker gefragt ist, als die derzeitige Führungsmannschaft der Grünen? Da tut sich was.

Völlig daneben ist, dass die Macher der neuen Koalition sich beim Verhandlungsblock „Finanzen“ nicht auf einen knackigen Subventionsabbau verständigen konnten. Über 25 Milliarden (ohne die derzeit in der Verhandlung befindlichen Hilfen) werden jährlich zum Fenster hinausgeworfen. Gut gemeint, aber schlecht gemacht. Jetzt will man die Schulsanierungen unterstützen. Eine fragwürdige Sache. Schulen sind Ländersache. Haben also Länder in der Vergangenheit die Schulen herunterkommen lassen und das Geld anderweitig für ihren Lieblingsprojekte verprasst, werden sie jetzt mit Zuschüssen belohnt, statt für die Misswirtschaft bestraft zu werden. Länder und Gemeinden, die besser gewirtschaftet haben, gehen leer aus. Gebraucht werden die Sanierungshilfen auch für Brücken und Straßen. Was fehlt ist ein Controlling, das verhindert, dass in 20 Jahren die Schulen und Brücken wieder genauso ranzig aussehen und der Steuerzahler für das Versagen „draußen im Lande“ wieder herhalten muss.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s