Small is beautiful

Katalonien liegt im Trend

Ist doch irgendwie spannend, die Geburt oder Fehlgeburt eines Landes am Fernseher mit zu verfolgen. Ist ja eigentlich nichts neues. Wir haben nach dem Fall des Sowjetreichs und Jugoslawiens miterlebt, welche Begleitumstände das entstehen neuer Staaten haben kann. Die Kriege um die Unabhängigkeiten der baltischen Länder, die von Slowenien, Kroatien, Bosnien, des Kosovo, zum Beispiel. Dann der Krieg in Tschetschenien. Aber, es ging auch mal ohne Blutvergießen, als sich Tschechien und die Slowakei trennten. Eine Staatsgründung ist also auch zivilisiert und am Verhandlungstisch möglich. Jahrelang kämpften Aufständische im Baskenland und in Nordirland für die Sezession. Schließlich waren beide Seiten das Töten und Morden leid. Man einigte sich auf einen Modus Vivendi, weitgehende Autonomie-Rechte gegen den Verbleib im bisherigen Staat.

Kleine Länder gab es in unserem Jahrhundert in Europa immer. Andorra ist selbständig, überlässt Spanien aber die Außen- und die Währungspolitik. Ähnlich ist es mit Monaco und Frankreich oder San Marino und dem Vatikanstaat mit Italien.

Es gärt nicht nur in Katalonien, auch in Schottland, Korsika und Flandern, also rund um unsere Haustür. Wir fragen uns aber, ob wir die EU nur wegen der Gurkenkrümmung und der Glühbirnen-Normung haben, wenn es doch große und wichtige Aufgaben gibt. Europa braucht ein Reglement für solche Konflikte, das vor einer Explosion in Kraft tritt. Beispielsweise eine 2/3- oder 3/4-Mehrheit im regionalen Parlament, auf die dann Verhandlungen unter Führung der EU-Kommission beginnen. Das Ergebnis könnte dann dem EU-Parlament zur Abstimmung vorgelegt und dann verbindlich werden. Welchen Sinn hätte das? Am Beispiel Kataloniens könnten die neuen Grenzen, der Verbleib im Euro, die Aufnahme in die EU und ähnliches geregelt werden. Nach heutigem Recht könnte das wirtschaftlich starke Land nicht den Euro als offizieller Währung behalten, würde wirtschaftlich isoliert und müsste die Aufnahme in die EU beantragen. Dies würde, da Einstimmigkeit in den europäischen Verträgen vorgeschrieben ist, durch Spanien blockiert werden. Das vorgeschlagene Prozedere könnte weitgehend verhindern, dass sich Großmächte wie die USA, Russland oder die Nachbarn einmischen können. Richtig, gegen irre Gewalt hilft der beste Vertrag nichts. Aber genau das soll ja verhindert werden. Man werfe mal einen Blick auf Kurdistan.

Der spanische Premier Rajoy hat mit dem Prügeleinsatz seiner Polizei schon mal versagt. Der katalanische Regionalpräsident Puigdemont (dessen Namen man Putsch-Dämon ausspricht) ist auch nicht gerade der Oberdiplomat. Deutschland kann auch nicht vermitteln, denn wir haben ja das Gegenteil einer Abspaltung gemacht, die Wiedervereinigung. Eine solche Lösung kann ja dann in ein paar Jahrzehnten immer noch kommen. Übrigens: Puigdemont heißt übersetzt „Bergspitze“.

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