Die Geldgeilen

Die Politik hat Eurozeichen in den Augen und sieht die Steuerzahler nicht mehr

Das Dagobert-Duck-Syndrom lähmt den Blick auf diejenigen, die das Geld verdienen

Einer schreit lauter als der andere „Wir brauchen mehr Geld für (Bildung, Straßenbau und Infrastruktur, Familien, Kinder, Bundeswehr, Digitalisierung, usw.). Hier wird ein entscheidender Fehler der großen Koalition sichtbar. Durch Verzicht auf ein Gesetz zur jährlichen Schuldenrückführung oder eine Steuersenkung beflügelt der jährliche Haushaltsüberschuss wie eine Droge die Phantasien der Politik zum Geldausgeben. Optimierung des Budgets, Rückführung von Kosten und das Abschneiden alter Zöpfe.

Beispiel Familienpolitik
Die Familienministerin Manuela Schwesig hat ein Budget von 75 Milliarden in ihrem Ministerium, das seit 20015 um knapp 20% gestiegen ist. Mit Steuervergünstigungen und Leistungen der Länder werden etwa 200 Milliarden Euro für die 160 kinder- und familienpolitischen Leistungen pro Jahr ausgegeben. Ergebnis: Die Kinderarmut stieg weiter an. Nach der Statistik leiden 20% aller Kinder unter Kinderarmut. Nichts zeigt politisches Versagen mehr als diese Zahl. Budgeterhöhungen bringen also gar nichts, wenn es keine Fokussierung auf Schwerpunktziele gibt. Die Ministerin schreit nach immer mehr Geld, ist aber unfähig, sich auf bedeutende Ziele zu konzentrieren. Die Gießkanne ist der Feind des Steuerzahlers!

Beispiel Bildung
Kanzlerkandidat Martin Schulz (ja, es gibt ihn noch) meint, dass 10 bis 12 Milliarden Euro, später 30 Milliarden mehr in Bildung investiert werden müsste. Bildung ist durch unsere Verfassung Ländersache. Fast alle 16 Bundesländer sind SPD regiert oder mitregiert. Wo waren die in den letzten Jahren, ja Jahrzehnten? Wer hat die Schulen herunterkommen lassen und dafür tolle Lurchteiche, Kulturtempel und Transgendermaßnahmen bezahlt? Es wäre doch auch mal an der Zeit, die Zuständigkeit der Länder für die Bildungspolitik zu korrigieren. Wer braucht 16 Bildungssysteme in den deutschen Provinzen, 16 Bildungsfürsten, 16 Schulbuchvarianten usw.? Mehr Geld wollen sie, Reformen keine. Beendet doch die lähmende Kleinstaaterei, dann ist genug Geld da!

Liebe Gierige und Geldgeile: Bevor ihr uns weiter so in unsere Taschen greift, denkt doch mal darüber nach.

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