Olle Kamellen sind kein Zugpferd

Gewerkschafts- und SPD-Prominenz arbeiten sich an den bekannten Phrasen ab

350.000 Leute sollen angeblich zu den rund 500 Maikundgebungen gekommen sein. Das macht etwa 700 pro Kundgebung, soviel bringt jeder Kaninchenverein auf die Beine. Mit den Themen von gestern ist eben kein Blumentopf mehr zu erben. In Nürnberg zum Beispiel erwarteten die Organisatoren 7.500 Teilnehmer, aber nur 3.000 kamen zur „größten Kundgebung bayernweit“.

Und was war da zu hören? Das alte Lied von der Spaltung in arm und reich. Ja, das ist nicht gut und kann nachhaltig nur durch mehr Netto vom Brutto und besserer Bildung verändert werden. Sagt aber keiner. Denn es ist leichter, mehr Steuern und Vermögensabgaben von den Besserverdienenden zu fordern, da muss man selber nicht nachdenken.
Hauptredner in Nürnberg war Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des paritätischen Wohlfahrtsverbands und oberster Jammerlappen der Nation. Mit der bei ihm üblichen Leidensmiene verkündete der Backenbärtige seine Lösungsvorschläge: Vermögenssteuer, Reichensteuer, höhere Erbschaftssteuern, Abkehr von „Geschenken für die Reichen“. Zwischenfrage: Wer schenkt denn den Reichen etwas? Welch ein Unfug.

Natürlich kann nicht alles bleiben, wie es im Moment ist. Dass es kein Konzept ist, an den Staat mehr abzugeben, sieht man wunderbar am Beispiel NRW. Durch den Ankauf von Steuer-CDs hat man mit Steuernachzahlungen, Strafen und Geldauflagen ca. 2 Milliarden Euro mehr eingenommen. Aber die tolle Regierung von SPD-Frau Kraft hat mehr Kinderarmut, mehr Schulden zu Lasten der jungen Generation und mehr unerledigte Straßenbaustellen produziert.

Der Schlüssel ist keine noch höhere Vermögens-Umverteilung, denn dadurch vermehrt sich nichts, sondern eine bessere Vermögensbildung ist gefragt. In Deutschland ist die Gruppe der Mittelschicht von 41 Prozent auf 38 Prozent geschrumpft, in den USA von 33 Prozent auf ganze 27 Prozent. Mitschuld trägt die Steuerprogression, der sogenannte Mittelstandsbauch und die aufgeblähten Abgaben. Die Folge: weniger Investitionen und weniger neue Arbeitsplätze. Würde es sich nicht mal lohnen, gute, neue Ideen für eine Stärkung des Mittelstands zu entwickeln, statt die alten Rezepte der Umverteilung des gescheiterten Karl Marx ständig zu wiederholen?

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