Hohle Nüsse

EU-Gipfel in Bratislava ohne Fortschritte

Es war ein Treffen, das Europa aus der Resignation hätte befreien können. Aber was kam heraus? Die jetzt 27 Regierungschefs mit dem Kommissionspräsidenten zusammen auf dem Lächel-Foto. Das war‘s.
In der EU sind etwa 50% der Stimmberechtigten gegen die Mitgliedschaft ihres Landes. Bei der irgendwann vielleicht doch stattfindenden Präsidentenwahl in Österreich, dann in Frankreich, wird man wieder einmal sehen, dass die EU – das größte Friedensprojekt der Welt – keinen tiefen Rückhalt im Volk hat. Die Osteuropäer sind weit nach rechts abgerutscht, Die Briten haben Klartext gewählt, Pseudo-Mitgliedsaspirant Türkei schwächelt und die Menschen haben auf ein Signal gewartet – Fehlanzeige.
Europa muss zurück zu einer Rechtsgemeinschaft, es muss wieder ein Hoffnungsträger für die Zukunft werden. Die großen Fragen sind:

  1. Weitere Aufnahme von Ländern oder erst eine generelle Neuordnung?
  2. Weitere Stagnation oder das Europa der zwei Geschwindigkeiten, bei dem sich einige Staaten noch enger (offene Grenzen intern, gesicherte Außengrenzen, gemeinsame Flüchtlingspolitik, stabiler Euro, gemeinsame Armee) zusammenschließen, andere sich gemeinsam im Bremserhäuschen (Staatsdefizite, Abschottung, Einschränkung der Bürgerfreiheiten) einnisten?
  3. Weitere enge Einbeziehung Großbritanniens in die Gemeinschaft.
  4. Entbürokratisierung der EU mit kräftiger Reduzierung der Behörden. Wenn keine Heere von Bürokraten (derzeit ca. 50.000 Beschäftigte) da sind, können Sie sich auch keine gemeinsamen Duschköpfe und Staubsaugerleistungen ausdenken.

Wo ist der oder die starke Politiker/-in, der/die mal auf den Tisch haut und alle wachrüttelt oder braucht es dazu eine Volksabstimmung in Frankreich über einen Austritt?

nussschalen

Charme einer Büroklammer

Der Politik mangelt es an „echten Typen“. Beispiel Berlin. Vor Jahren tourten Der SPD-Kandidat Walter Momper mit seinem roten Schal durch die Kneipen in Berlin, gleichzeitig war Eberhard Diepgen (CDU) Hände schüttelnd unterwegs, beide wechselten sich mit leidenschaftlichem Engagement als Regierende Bürgermeister gegenseitig ab. Von Originalen wie Willy Brandt, Richard von Weizsäcker und Klaus Wowereit sei gar nicht gesprochen. Und heute? Ein trockener Wahlkampf Büroklammer gegen Bierdeckel. Kein Wunder, dass so die „kleinen Parteien“ zu den früheren Volksparteien aufrückten „Echte
Typen“ braucht das Land!

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