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Inselkoller

Der schneidige Außenminister von Österreich, Sebastian Kurz, glänzte mit der tollen Idee, Flüchtlinge sollten auf einer Insel interniert werden. Welche Insel? Österreich hat doch gar keine Inseln, oder? Schnell trompetete Frauke Petry von der AfD hinterher „ja und die Abzuschiebenden gleich dazu“. Sie meinte dabei aber nicht Sylt, Rügen oder Amrum, sondern die Inseln eines anderen Landes. Sehr durchdacht, liebe Lautsprecher, zu Lasten ungefragter Länder kann jeder Depp Lösungen anbieten.

Herr der Supermärkte

Das Bundeskartellamt hat die angefragte Erlaubnis zur Fusion von Edeka und Kaisers/Tengelmann verboten. Wirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel hat dann von der ihm zustehenden Erteilung einer Sondererlaubnis Gebrauch machen wollen, ein Gericht hat dies gestoppt. Im Kartellamt sitzen hochbezahlte und qualifizierte Spezialisten, die es gewohnt sind, geplante Fusionen zu durchleuchten. Ihr oberstes Kriterium ist die Auswirkung für den Verbraucher. Gabriel hat als oberstes Gebot die Sicherung der Arbeitsplätze ausgerufen. Das tut der sozialdemokratischen Seele gut. In der Praxis würde ein erzwungener Erhalt von Läden gar nichts bringen, Edeka würde genug Wege finden, unrentable Filialen zu schließen, zumal viele Märkte nebeneinander liegen. Das Kartellrecht ist bei der Kartell-Behörde in besten Händen, es gehört nicht in Parteihände. Das ganze Gesetz zur Minister-Erlaubnis gehört weg!

marktstand

Der Markt siegt

Wieder einmal hat die Politik versucht, mit regulativen Gesetzen und Verordnungen den Markt auszuhebeln. Jahrelang hat man künftige Bauflächen nicht ausgewiesen, Bauanträge verzögert, mit erhöhten Grunderwerbsteuern, Grundsteuern und Bauvorschriften (Wärmedämmung etc.) Wohnraum verhindert oder verteuert. Dann kam das Wundermittel „Mietpreisbremse“ ins Gespräch und wurde von der GroKo umgesetzt. Jetzt kommen die ersten Resultate ans Licht und die Erkenntnis wächst, dass der gesetzliche Eingriff mehr politischer Werbegag als eine erfolgreiche Maßnahme war. Hätten wir gleich sagen können. Sogar der hochgerüstete Kommunismus hat gegen den Markt verloren!

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