Die Gier der Anderen

Subventionen, Schwarze Null und Weiterträumen

Es ist wieder mal soweit, wir sollen manipuliert werden, Nicht von der sogenannten Lügenpresse, sondern durch Nebelkerzen. Wir haben uns mal ein paar Beispiele herausgesucht und untersucht. Fangen wir mal mit der „Schwarzen Null“ an. Sie zu bekämpfen ist inzwischen ein Ziel all derer geworden, die sich vor vielleicht unpopulären Maßnahmen und Einsparungen drücken wollen. Wird irgendwo Geld gebraucht, ist sofort die Schwarze Null daran Schuld, dass die Kohle nicht sofort verfügbar ist. Die Aufgaben von heute muss die heutige Generation bewältigen und bezahlen, keinesfalls über Schulden die Generation unserer Kinder und Enkel. Sie werden andere und neue Probleme lösen müssen.
Haben wir Kosten für Flüchtlinge und Integration, muss mehr Geld her, klingt erst mal logisch. Herrschaften, bei über 300 Milliarden Bundeshaushalt gibt es doch genug zum verschieben und zu streichen, weg mit den alten Zöpfen! Aber nein, da könnte jemand meckern, lieber immer einen oben drauf setzen. Beispiel Breitbandausbau, die digitale Infrastruktur, Steuergeld her. Dabei könnte der Bund doch einfach die Staatsanteile an der Telekom verkaufen, Erlös zwischen 10 und 20 Milliarden, aus die Maus. Nebenbei ist es ja auch unfair, wenn die privaten Netzbetreiber einen vom Staat beeinflussten Wettbewerber haben.
Und, weil wir gerade bei Staatsbetrieben sind, reden wir mal über eine Luxusfirma, die Porzellanmanufaktur Meißen. Der sächsische Edelproduzent, den der damalige Ministerpräsident Biedenkopf als „Leuchtturm“ unter der Flagge des Freistaats Sachsen behielt, macht mit seinem Edel-Porzellan permanent Verluste und die zu Lasten der Steuerzahler. Bei einem Umsatz von gerade mal 38 Mio. entstand ein Verlust von 19,2 Mio. Euro, also sensationelle 50%. Meißen könnte als schwarzes Schaf ins Guinnessbuch der Rekorde kommen!

tesla

Beispiel Elektroautos: Nicht der Aufbau einer bundesweiten Infrastruktur mit Ladestationen soll Priorität haben, nein, laut wird nach Subventionen für den Kauf von Elektroautos gerufen. 5.000 Euro pro Auto gefällig? Das wäre der beste Weg, die Elektroautos in Deutschland abzutöten. Stahl, Kohle, Solarindustrie, sie alle wurden Jahrzehnte lang vom deutschen Steuerzahler alimentiert.Nichts konnte ihren Niedergang aufhalten. Der Kunde kauft gerne marktreife Innovationen, aber wie sie kalkuliert und angeboten werden, ist Sache des Herstellers, nicht des Steuerzahlers. Warum haben Subventionen nie das gewünschte Ziel erreicht? Das Beispiel Solar ist zeitnah und schnell erklärt. Hersteller oder Kunden erhalten einen steuerfinanzierten Zuschuss, woraus sich ein manipulierter Endpreis ergibt. Das Geschäft läuft an, Hersteller und Kunden gewöhnen sich an den Steuerzuschuss, man wähnt sich in Sicherheit. Dann kommen Wettbewerber mit rationalisierter Fertigung und verfeinerter Technologie auf den Markt und fegen den deutschen Anbieter schnell von der Bühne. Die Autohersteller und Stromlieferanten haben genug Finanzkraft, um die Elektroautos erfolgreich zu vermarkten, das ist ihr Job. Tesla zeigt ja wie es geht. Es gilt der leicht abgewandelte Spruch von Diogenes, „Geh mir aus der Sonne, Staat“.

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