Die deutsche Justiz hat zu viele Weicheier

Sie knicken vor dem Islam ein.

Warum überlassen wir unseren Rechtsstaat den Bösewichten?

Der Hassprediger Imam Said Khebaib Sadat, der in der Moschee von Enkheim bei Frankfurt predigt, wurde wegen Volksverhetzung und mehrfacher Anwerbung von Jugendlichen für terroristische Vereinigungen angeklagt. Das Verfahren dauerte 6 Jahre und wurde dann eingestellt.

Islam

Es ist schon einige Monate her, da spukte die selbst ernannte Scharia-Polizei in der Innenstadt von Wuppertal. Sie trugen gelbe Warnwesten mit der Aufschrift „Sharia Police“, nannten die Stadt eine „Sharia controlled zone“, belästigten Jugendliche und versuchten sie von Discobesuch und Alkohol fernzuhalten. Die falschen „Polizisten“ wurden angeklagt, das Verfahren jetzt aber eingestellt. Und nun kommt der Höhepunkt: Am Münchener Amtsgericht weigerte sich eine als Zeugin geladene Tunesierin hartnäckig, ihre Burka abzulegen. Das Ende vom Lied: Der Richter gab nach und befragte die vermummte Dame, ohne ihr Gesicht zu sehen. Da stellen wir die Frage: Haben wir zu lockere Gesetze oder Richter ohne Eier?

In Berlin gehen 40% der Straftaten im Bereich der organisierten Kriminalität auf das Konto polizeibekannter arabischer Clans. Bis jetzt waren es Mädchenhandel, Drogengeschäfte, Waffenhandel, Banküberfälle sowie spektakuläre Raubzüge. Die Polizei kennt die Täter. Offenbar gibt es Gründe, die Clans nicht hinter Schloß und Riegel zu bringen. Da wird über Bestechung oder persönliche Bedrohung spekuliert, die Verbrecherbanden lachen sich jedenfalls halb tot über unsere Justiz. Gerichtsverhandlungen gegen Clanmitglieder sind für die Clanfamilien die große Realityshow. Richter und Staatsanwälte werden während der Verhandlungen angepöbelt, Zeugen eingeschüchtert und der Gerichtssaal zur Eventbühne umfunktioniert. Nach Aussagen der Justiz handelt es sich bei diesen Gangsterbanden hauptsächlich um Familien, die in der dritten Generation bei uns leben. Nicht nur in Berlin, auch in vielen Städten der alten Bundesrepublik gibt es Stadtteile, die unsere Polizei aus Furcht ums Leben nicht mehr betritt. Unser Rechtssystem kapituliert vor der Gewalt der Anderen. Viele Taten von Clanmitgliedern werden durch die Paralleljustiz islamischer Friedensrichter geregelt. Generationen haben sich an Hartz4 gewöhnt und damit einen offiziellen Einkommensnachweis. Es drängt sich ein Vergleich mit der Bandenkriminalität in den USA nach den Zwanzigerjahren auf. Aber, die Verbrecher wurden dort von knallharten Sondereinheiten gehetzt. Banden wurden zerschlagen, Anführer bei Razzien erschossen und die Gefängnisse gefüllt. Und der große Al Capone wurde mit Hilfe einer falschen Steuererklärung zu Fall gebracht.

Wann setzt sich endlich die Einstellung durch: Wir dulden keine Angriffe auf unsere Regeln und unsere Lebensweise! Warum setzen wir uns nicht konsequent mit strengsten Gesetzen und knallharten Strafen gegen die Kriminellen durch? Diese Leute sehen  falsch verstandene Liberalität   als Schwäche, die man ausnützen kann und muss. Aufgewacht, Leute!

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