Die Schulden Queen

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird zur Belastung von NRW und uns allen. Ihre einzige politische Leistung ist der Riesen-Schuldenberg.

Schulden-QueenNach der letzten Bundestagswahl verkündete die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin, dass sie keinen Ministerposten in der Bundesregierung möchte, sondern in NRW bleiben will. Das war die gute Nachricht für Frau Merkel und die schlechte für die Nordrheiner und Westfalen. Dadurch setzte sich die finanzpolitische Irrfahrt ins Schulden-Nirwana fort. Die mit Hilfe der Linkspartei an die Macht gekommene Politikerin hat mit ihrer rot-grünen Koalition den Schuldenberg auf 140 Milliarden aufgebläht. Ihr Finanzminister sitzt beinahe in jeder Talkshow und rühmt sich der von Dealern gekauften Steuer-CDs. Wenn man aber auf der anderen Seite die Beamtenbesoldungen erhöht, die sozial gestaffelten Studiengebühren abschafft, den Kohlebergbau subventioniert und das kostenfreie 3. Kitajahr einführt, dann nützen die durch Selbstanzeigen eingenommenen Zusatzmillionen auch nichts. Kraft gefällt sich einfach in der Rolle als Frau Holle, die Wohltaten über ihre Untertanen ausschüttet und damit Stimmen kauft. Was folgert sie persönlich aus dem Defakto-Konkurs ihres Landes? „Der Länderfinanzausgleich ist ungerecht!“. Das ist er auch, aber umgekehrt. Andere Bundesländer, die keine neuen Schulden mehr machen und  Altschulden zurückzahlen dienen der Generationengerechtigkeit ihres jeweiligen Landes. Das Geld statt dessen schlecht regierten Ländern als Belohnung für Misswirtschaft zu schenken, ist nicht die Alternative. Keine Frage, die erfolgreichen Länder dürfen für ihre Politik nicht bestraft werden, die Versager gehören an den Pranger! Ja, liebe Frau Kraft, wenn man selbst unfähig ist, muss man gehen, tschüß!

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