Hilfe, DIE GRÜNEN verwelken!

Ein Land ohne kraftvolle Opposition ist wie ein abgestandenes Bier, schal und langweilig. Wer will das?

GruenenLassen Sie uns mal einen Blick in das Parteienspektrum werfen. Im Bundestag, im Bundesrat und den Ländern regiert gefühlt fast überall die Große Koalition. In der Opposition gibt es noch DIE LINKE, in vielen Bundesländern bedeutungslos, in Ostdeutschland pragmatisch lokal verankert und im Bundestag gespalten zwischen den Ost-Realos und den linken Spinnern um Sahra Wagenknecht. DIE LINKE ist für Regierungsbeteiligungen im Bund eine Zeitbombe und ist keine Partei, die unsere Zukunft mit gestalten kann, mag Herr Gysi noch so unterhaltsam sein. Die Piraten, einige Wochen lang ein Aufreger, zerlegen sich gerade selbst, und tschüß! Die AfD ist nach dem Achtungserfolg bei der Europawahl noch in der Bringschuld ihrer realen Leistungsfähigkeit, über eine bundespolitische Perspektive wird man erst nach den  Landtagswahlen im Herbst sprechen können. Die FDP ist noch weit davon entfernt, eine Renaissance zu erleben, trotz des Polit-Talents Christian Lindner.  Es ist noch lange nicht klar, ob die Partei in der Abstiegszone bleibt oder in die Championsleague zurückkehrt. Man spürt gerade im Bundestag die Lücke, wenn es um Mittelstand, marktwirtschaftliche Themen, Generationengerechtigkeit oder seriöse Finanzen geht. Bleiben DIE GRÜNEN.

Als Opposition gegen die Groko taugen sie derzeit nicht viel. Bei den sozialen Themen haben sie gar keine Chance, DIE LINKE wird sie mit extremen Forderungen und immer einem Stück mehr vom Kuchen (z.B. Mindestlohn 10,- Euro statt 8,50) übertrumpfen. In diesem Segment ist nichts zu holen. Nach dem Desaster des von Trittin angeführten Steuererhöhungs-Wahlkampfs ist auch keine wirtschaftspolitische Kompetenz mehr sichtbar. Deutschlands Mitte wird lange skeptisch bleiben. Die Original grünen Themen haben die beiden großen Parteien okkupiert, wie Atomausstieg, Naturschutz oder Bio. Was bleibt? So wie die SPD mit dem Godesberger Programm 1959 den Schritt vom Sozialismus zur Sozialdemokratie freiheitlicher Prägung gemacht hat, ist ein programmatischer Schnitt bei den GRÜNEN unerlässlich.

Dazu einige Gedanken:

  • Der Schutz der Freiheit des Einzelnen vor der kollektiven Verwaltung des Lebens durch die Politik
  • Vorrang für die Pflege der mittelständischen Struktur der Wirtschaft
  • Profil als Bildungspartei, Wegfall der Landeskompetenz zu Gunsten eines deutschen  Bildungsstandards mit steigendem Niveau
  • Gezielte und organisierte Integration von Zuwanderern und Flüchtlingen statt der wirren Reaktionen auf die Wanderbewegung aus Süd und Ost.
  • Die Ökologie muss bei den GRÜNEN immer offensiv im Vordergrund stehen

Dazu braucht es natürlich kraftvolle Leitfiguren, keine hölzern lieblichen Funktionäre. Lange dürfen die GRÜNEN nicht mehr warten, die Uhr tickt, siehe FDP…

-gm

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