Angela Merkel – Schwäbische Hausfrau oder van Elster?

ZipfelbundDie Mehrheit der Deutschen wünschten sich vor der Wahl eine Große Koalition, sie wird kommen. Ob das ein Wunschtraum oder ein Alptraum wird, ist noch offen, Tendenz eher zum Alptraum. Einen ersten Trend bekamen wir bei der Parlamentseröffnung präsentiert. Zwei neue Bundestagsvizepräsidenten wurden installiert, je ein Posten für die Union, einer für die SPD. Die Kosten pro Vize wurden lässig mit 100.000 Euro/Jahr angegeben, aber mit Pensionen, Mitarbeitern und Sachkosten errrechnete die Wirtschaftswoche (Heft 44) zweimal 1,15 Mio. für die nächsten Jahre. Der Österreich-Filz lässt grüßen! Wenn die Informationen von Berliner Insidern stimmen, soll das munter so weiter gehen. Mehr Minister, mehr Staatssekretäre, mehr Ministerien und Posten.
Auch dachten wohl die Deutschen, dass die Große Koalition gemeinsam mit der linken Mehrheit im Bundesrat viel positives bewegen könne. Da wird wohl eher der Bock zum Gärtner gemacht. Ausgenommen Bayern, Baden-Württemberg und Hessen sind die Bundesländer mehr oder weniger pleite. Die im Grundgestz verankerte Schuldenbremse ab 2016 würde sie zu echtem Sparen zwingen. Nachdem das keiner ernsthaft will, wird man schnell noch den Bund und die Sozialkassen anzapfen und nachhaltig auspressen.
Die Folge: statt in wirtschaftlich starken Zeiten, wie in Bayern, die Schulden teilweise zurück zu zahlen, wird man lieber mit waghalsigen Konstruktionen neue Einnahmen und Umverteilungen an die Länder und Kommunen einfädeln, alles mit Langzeitwirkung. Allein die durchgesickerten Informationen aus den Sondierungen lassen an der Glaubwürdigkeit der Kanzlerpartei zweifeln. In einer Blitzumfrage nennen 73% der Teilnehmer aus dem Verband DIE FAMILIENUNTERNEHMER und DIE JUNGEN UNTERNEHMER als Hauptsorge Steuererhöhungen. Ein schlimmer Vertrauensverlust bei denen, die investieren müssten. Deutschland trägt hohe versteckte Risiken wie Eurorettung, Zinsanstieg, Demographie und viele mehr. Nirgendwo ist hier Vorsorge (in Unternehmen würde man das Rückstellungen nennen) getroffen. Die Hoffnung auf das Glück allein darf wohl nicht die Ultima Ratio der Politik sein.

Reitender Bote ist nicht die Zeitung des Pessimismus. Wir würden uns über ein gelungenes und zukunftstaugliches Regierungsprogramm sehr freuen, eine verschlüsselte Gratulationsmail an die Kanzlerin senden und eine Flasche Champagner öffnen. Liebe Frau Bundeskanzlerin, als Schwäbische Hausfrau wären Sie uns uns tausendmal lieber als auf Bischofs Spuren! Aber, es gibt auch Gutes zu vermelden. Wussten Sie, dass es in Deutschland einen „Zipfelbund“ gibt? Liebe Damen, Sie dürfen gern weiterlesen, das ist nichts unanständiges, sondern die Vereinigung von vier Städten in den äussersten Randlagen Deutschlands. Das sind List, Selfkant, Görlitz und Oberstdorf. Etwas so prächtiges wie einen Zipfelbund kann uns auch die Große Koalition nicht nehmen, Viva Germania!

-gm

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