111 Jahre Sektsteuer – Na denn Prost!

ISektsteuerm Jahr 1902 führte Kaiser Wilhelm II. zur Finanzierung der Kriegsflotte die Sektsteuer ein. Die Bürger zahlten, die Flotte wurde gebaut und ist inzwischen zweimal auf dem Boden der Weltmeere versunken. Die Schiffe haben nicht überlebt, aber die Sektsteuer hat es geschafft. Leute lasst die Korken knallen, die Sektsteuer feiert 111. Geburtstag. Das ist zwar eine Schnapszahl, kann man aber ausnahmsweise für Sekt auch mal gelten lassen, oder?

Noch ein Beispiel, nach Kriegsende hatten die Deutschen den Kaffee-Ersatz aus Malz, Eicheln oder Zichorie satt und wollten gerösteten duftenden Bohnenkaffee. Flugs hat man beim neuen Luxus mit kassieren wollen, eine Sondersteuer erfunden und im Jahr 1949 die Kaffeesteuer eingeführt. Heute zahlt man noch ca. 2 EURO pro Kilo Röstkaffee als Sondersteuer. Die erste Lust auf Bohnenkaffee ist in Deutschland über 60 Jahre vorbei, die Kaffeesteuer hat überlebt.

Warum sind die beiden Beispiele so aktuell? Nach dem Fall der Mauer wurde der Solidaritätszuschlag eingeführt, um z. B. die Verkehrsinfrastruktur in Ostdeutschland an die im Westen anzugleichen. Diese Aufgabe ist längst erfüllt und die Begründung des Soli wird nicht einmal mehr von Ostpolitikern aufrechterhalten. Schon kursiert folgender Witz: In Leipzig sagt der Vater zum Sohn „Am Wochenende fahren wir mal nach Nordrhein-Westfalen, damit Du siehst, wie früher die Straßen in der DDR ausgesehen haben“. Kanzlerin Merkel hat erklärt, der Soli bliebe auch nach der Wahl, da das Geld für andere Zwecke  dringend benötigt würde, denn keine Steuer sei zweckgebunden. Die drei linken Parteien applaudierten laut. Dass Kanzler Helmut Kohl bei der Einführung ausdrücklich die Befristung versprochen hatte, interessiert nicht mehr. Versprechen gebrochen, so schafft man Politikverdrossenheit.

Der Soli macht gerade mal 14 Milliarden EURO aus, also ca. 2% des Bundeshaushalts. In einer Zeit sprudelnder Einnahmen müsste diese Summe bei hochqualifizierten Haushältern beherrschbar sein. Ein Großteil käme außerdem durch die höhere Massenkaufkraft und dem daraus folgenden Konsum wieder in die Steuerkasse rein. Ohne politischen Willen zum Worthalten ist wird der Soli wohl ein weiterer Überlebenskünstler neben der Sektsteuer und der Kaffeesteuer werden. Da hat der Deutsche Kaiser etwas angefangen…

-gm

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