Schwarz/Grün – Vision oder Schreckgespenst?

IMG_0693Es vergeht ja kaum eine Talkshow, ohne dass ein Repräsentant der Grünen-Spitze wie Jürgen Trittin, Claudia Roth, Katrin Göring- Eckardt, Renate Künast oder Cem Özdemir auftreten. Respekt, die Medienpräsenz läuft vorzüglich. Kein Moderator kann es sich verkneifen, nach dem üblichen politischen Geplänkel die Frage zu stellen, ob man sich eine Koalition mit der Union vorstellen könne. Diese Neugier entspringt sicher dem unterschwelligen Wunsch, politisches Neuland zu erkunden. Schwarz-Grün gab es ja bisher nur im Stadtstaat Hamburg. Folgende Gründe sprechen gegen eine Schwarz-Grüne Bundesregierung:

  • Tief verwurzelt in der grünen Partei ist der Glaube an den Staat als Wirtschaftslenker. Politiker seien die besseren Menschen und vor allen Dingen die besseren Vordenker. Wirtschaftliche und persönliche Freiheit hätte sich dem staatlichen Dirigismus unterzuordnen. „Wir sagen, wo’s lang geht und Ihr setzt das um.“ Der Fehlschlag des französischen Wirtschaftsmodells im Vergleich zum Erfolg der sozialen Marktwirtschaft wird im Grünen-Denken verdrängt.
  • Nach der Grünen-Ideologie muss der Mensch umerzogen werden mittels Steuern, Gesetzen, Verordnungen und der political correctness. Kritische Stimmen z. B. gegen die Theorie der Erderwärmung durch Menschenhand, Sinn und Unsinn der Mülltrennung, der überhasteten Abschaltung der Kernenergie usw. sind absolut unerwünscht und werden als extrem störend betrachtet. Im Falle einer Schwarz-Grünen Bundesregierung müssten Kanzlerin und Union schmerzhafte Zugeständnisse machen. Dann wäre das Entstehen einer konservativen Partei neben der Union nicht mehr aufzuhalten. Die bundespolitische Konsequenz wäre eine weitere Zersplitterung des Parteiensystems in Deutschland. Wirtschafts- und steuerpolitisch passen die Grünen einfach besser zur Linkspartei und der SPD.

Erst wenn die Grünen eine Abkehr von dem verstaubten Glauben an den Staat und die Umerziehung der Menschen ablegen, dazu die gesamte Führungsspitze verjüngen, sind sie wirklich ein interessanter Koalitionspartner. 1959 hat die SPD mit dem „Godesberger Programm“ die Abkehr vom Marxismus den Durchbruch zu einer angesehenen  Regierungspartei geschafft. Den Grünen heute fehlt ein glaubwürdiges Programm mit Respekt vor der individuellen Lebensplanung. Nebenbei, wer will wirklich Özdemir als Außenminister, Trittin als Finanzminister und Claudia Roth als Verteidigungsministerin?

– gm

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